Allgemein
Der Schwerpunkt der Tätigkeit lag im Berichtsjahr 2008 wie in den Vorjahren bei der Durchführung der Ausschüttung an die Wahrnehmungsberechtigten im Bereich der Leerkassetten- und Geräteabgabe gemäß § 54 UrhG einschließlich in der Wahrnehmung der Gesellschafterrechte innerhalb der ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte), die das gemeinsame Inkasso aller Verwertungsgesellschaften für die Leerkassetten-/Geräteabgabe vornimmt sowie im Bereich der Kabelweitersenderechte, bei dem neben der Durchführung eines Schiedsstellenverfahrens gegen die Kabelnetzbetreiber parallel Vergleichsgespräche geführt wurden, die im Grundsatz im Dezember 2008 erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Im ersten Quartal wurde der Vertragstext verhandelt, unterzeichnet werden konnte die neue Vereinbarung mit der ANGA Ende März 2009.
Die Umsetzung der zum 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Neuregelung des Rechts der privaten Vervielfältigung stellte die Verwertungsgesellschaften vor eine große Herausforderung. Da die Industrie sämtliche Verträge, mit denen die Abgeltung der Vergütungssätze für Bildaufzeichnungsgeräte, Speichermedien und Leerträger geregelt war, gekündigt hat, mussten entsprechend den gesetzlichen Neuregelungen die Verwertungsgesellschaften innerhalb der ZPÜ eine Tarifierung sämtlicher in Frage kommenden Geräte vornehmen. Da sich die Industrie weigerte, die Tarife im Wege von Verhandlungen einvernehmlich zu vereinbaren, haben die in der ZPÜ zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften entsprechende Schiedsstellenverfahren eingeleitet. Zahlungen für Geräte, die im Jahr 2008 auf den Markt gebracht worden sind, erfolgten bisher nicht.
Noch nicht abgeschlossen werden konnte das Verfahren der ZPÜ gegen die Computerhersteller, bei der es um die Abgabepflicht für Computer nach altem Recht geht. Der Bundesgerichtshof hat in einem Parallelverfahren für die Rechte gemäß § 54a UrhG festgestellt, dass Computer keine Geräte zur Herstellung von Vervielfältigungen im Reprographiebereich seien, wobei dies ausdrücklich auf die alte Rechtslage beschränkt worden ist. Für den Bereich der ZPÜ kann aus einem obiter dictum des BGH geschlossen werden, dass auch nach altem Recht eine Vergütungspflicht für Computer besteht. Nach der Neuregelung des § 54 UrhG gehen die Verwertungsgesellschaften davon aus, dass auch Computer abgabepflichtige Geräte sind.
Nachdem im Jahr 2003 noch eine Vereinbarung über die Fortsetzung des Kabelglobalvertrags mit den regionalen Kabelnetzbetreibern KDG, iesy Hessen, Kabel Baden- Württemberg und Unitymedia für eine vierjährige Laufzeit bis Ende 2006 mit einer Gesamtvergütung von jährlich EUR 49 Mio. getroffen wurde, konnte trotz intensiver Verhandlungen über eine Fortsetzung des Kabelglobalvertrags erst im Dezember 2008 eine Grundsatzeinigung mit den Kabelnetzbetreibern erzielt werden. Die in der sogenannten „Münchner Gruppe“ zusammengeschlossenen Rechteinhaber, namentlich die klassischen Verwertungsgesellschaften GEMA, GVL und VG Wort, die Filmverwertungsgesellschaften sowie die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und zahlreiche ausländische Sender hatten 2007 einen Tarif aufgestellt und ein Schiedsstellenverfahren gegen KDG, Unitymedia sowie Kabel Baden-Württemberg eingeleitet. Ziel der Rechteinhaber – nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Erweiterung des Angebots von Programmen im Kabel und
Die Filmverwertungsgesellschaften sowie VG Wort, GVL und GEMA nehmen seit 2002 die Rechte aus der Bibliothekstantieme gemäß § 27 Abs. 2 UrhG in der Zentralstelle Bibliothekstantieme (ZBT) wahr. Im Jahr 2006 wurde ein Schiedsstellenverfahren bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts gegen Bund und Länder eingeleitet, da diese trotz gestiegenem Ausleihvolumen eine Erhöhung der Zahlung im Verhandlungswege abgelehnt hat. Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hat in ihrer Entscheidung vom 12. März 2008 als Einigungsvorschlag festgehalten, dass eine Erhöhung der Pauschale von bisher EUR 13,27 Mio. um 14,78 % als angemessen anzusehen ist.
Gegen diese Entscheidung haben Bund und Länder Einspruch eingelegt mit der Folge, dass erstmals in der Geschichte der ZBT ein Schiedsstellenspruch von Bund und Ländern nicht akzeptiert wird, sondern nun eine Entscheidung des OLG München herbeigeführt wird.
Unter Federführung der VG Wort konnte für den Bereich der Intranetnutzung an Schulen eine Einigung für die Abgeltung der im Jahr 2003 eingeführten Neuregelung gem. § 52a UrhG erzielt werden. Die Länder zahlen für den Zeitraum von 2003 bis Ende des Schuljahres 2008/2009 an sämtliche Verwertungsgesellschaften eine Pauschale von EUR 1,9 Mio. Im Schuljahr 2008/2009 wird eine Erhebung an 10 % aller Gymnasien über die tatsächliche Intranetnutzung urheberrechtlich geschützter Werke durchgeführt, um auf dieser Basis dann die Pauschalzahlung neu zu verhandeln.
Für den Bereich der Intranetnutzung an Hochschulen haben die deutschen Verwertungsgesellschaften ohne die VG Wort im September 2007 einen Gesamtvertrag abgeschlossen, im Jahr 2008 haben die Länder eine Pauschale zur Abgeltung dieser Rechte in Höhe von EUR 2,25 Mio. geleistet. Die interne Aufteilung wird noch verhandelt, wobei zu berücksichtigen ist, dass ca. 90 % der eingestellten Werke stehende Bilder sind, die nicht dem Rechterepertoire der VFF zuzuordnen sind.
Die Abgeltung der Rechte gem. § 52 UrhG erfolgt im Rahmen der Verträge mit der KMK Kultusministerkonferenz.
Mit dem 2. Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft ist mir Wirkung zum 1. Januar 2008 mit § 52b UrhG eine Neuregelung im Hinblick auf die Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven in das Gesetz eingefügt worden. § 52b UrhG gewährt einen gesetzlichen Vergütungsanspruch für die Zugänglichmachung von Werken in Bibliotheken, Museen und Archiven, der nur von einer Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden kann. Der Beirat der VFF hat im Jahr 2008 die Erweiterung des Wahrnehmungsvertrages auch auf die Rechte gem. § 52b UrhG beschlossen.
Die Verhandlungen mit der Kultusministerkonferenz konnten 2007 erfolgreich abgeschlossen werden. Insgesamt erhalten die beteiligten Verwertungsgesellschaften einen jährlichen Betrag in Höhe von EUR 475.000,00.
Der mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe im Jahr 2004 abgeschlossene Vertrag über die Nutzung der Aufzeichnung und Wiedergabe von Funksendungen für die Nutzung nicht gewerblicher Art wurde ebenso wie die Vereinbarung mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung fortgesetzt.
Die VFF ist seit dem Jahr 2005 weiterhin Gesellschafterin der ZWF (Zentralstelle für die Wiedergabe von Fernsehsendungen, Bonn). Durch diese Gesellschaft bürgerlichen Rechts ohne eigenes Vermögen werden die Rechte der Auftragsproduzenten für die Kabelweiterleitung in Hotels und Gaststätten geltend gemacht. Aufgrund eines Gesellschafterbeschlusses vom 14. Dezember 2006 erhält die VFF 4,1 % der Erlöse der ZWF.
Mit der Stiftung Deutsche Kinemathek konnte gemeinsam mit der VG Bild-Kunst, der VG Wort und der GVL der Vertrag über Mitschnitte von kulturell bedeutenden Fernsehwerken und deren Nutzung bei Ausstellungen der Deutschen Kinemathek fortgesetzt werden.
Die Ausschüttung der Geräte- und Leerkassettenvergütung erfolgte für das Jahr 2005 im Februar 2008, für das Jahr 2006 im Dezember 2008. Der Punktwert wurde auf EUR 3,60 für 2005 und EUR 3,10 für 2006 festgesetzt. Als Ausschüttungssumme für den Bereich der Auftragsproduktion standen EUR 6.360.343,57 für 2006 zur Verfügung, von denen an Wahrnehmungsberechtigte EUR 5.342.263,37 ausgeschüttet wurden. Die Ausschüttungen erfolgten mittels dem Werk- und Ausschüttungssystem W+A. Die Meldungen der Sender an die VFF erfolgen aufgrund des Systems namens Prodis II, mit dem sichergestellt wird, dass die Daten auf elektronischem Wege an die VFF geliefert werden.
Das Werk- und Ausschüttungssystem ermöglicht einen Abgleich mit den GfK-Daten und den Aufbau eines Werkregisters für den einzelnen Produzenten. Weiterhin erlaubt das System fiktionale Programme gesondert zu erfassen. Der Verteilungsplan sieht entsprechende Gewichtungen für fiktionale und non fiktionale Programme vor.
Der Beirat hatte in seiner Sitzung vom 31. März 2004 die Kriterien definiert, wonach eine Auftragsproduktion im Sinne des Verteilungsplans der VFF vorliegt. Eine Auftragsproduktion liegt demgemäß vor,
- wenn ein Rundfunksender einem Produzenten den Auftrag zur Herstellung des Films erteilt und die Finanzierung dem Sender maßgeblich, d.h. mindestens 90 % zuzurechnen ist, oder
- wenn ein Rundfunksender sich während des gesamten Produktionsprozesses aufgrund vertraglicher Regelungen sämtliche Letztentscheidungsrechte im Bereich des kreativen und wirtschaftlichen Bereichs vorbehält und Vertragsklauseln verwendet, wie sie üblicherweise in einem Auftragsproduktionsvertrag vorhanden sind. Hierzu zählen u. a.
- Letztentscheidungsrecht über die inhaltliche Ausgestaltung des Films
- Letztentscheidungsrecht über Regisseur, Darsteller und weitere Kreative in der Produktion
- Abnahmebestimmung für einzelne Werkteile
- Mitfinanzierungsanteil von mindestens 80 %, in Zweifelsfällen ist der Finanzierungsanteil im Verhältnis zu den Gesamtherstellungskosten vom Produzenten nachzuweisen.
Sofern die genannten Kriterien keine eindeutige Zuordnung ermöglichen, liegt dann keine Auftragsproduktion vor, wenn sich der Rechteerwerb des Senders auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkt.
Der Anteil für das Aufkommen der Auftragsproduktionen vergleichbaren Eigenproduktionen für das Ausschüttungsjahr 2005 wurde den einzelnen Rundfunkanstalten und privaten Rundfunkveranstaltern in Höhe von EUR 6.550.000,00 im Februar 2008 überwiesen, für das Ausschüttungsjahr 2006 in Höhe von EUR 5.300.000,00 im Dezember 2008.
Darüber hinaus fanden noch Nachausschüttungen in Höhe von insgesamt EUR 38.808,30 statt.
Der Beirat hat sich in mehreren Sitzungen ausführlich mit der Frage der Gewichtung von Eigen- und Auftragsproduktionen im Verteilungsplan der VFF befasst. Als Ergebnis wurde § 4 Abs. 3 des Verteilungsplans neu gefasst. Ausgehend von den durch statistische Berechnungen festgestellten Verhältnis zwischen Eigenproduktionen sowie Auftragsproduktionen erfolgen Ausschüttungen ab dem Ausschüttungsjahr 2007 im Verhältnis 55 : 45 zu Gunsten der Auftragsproduktion.
Der Punktwert für den Sender VOX gem. § 5 des Verteilungsplans wird beginnend ab dem Ausschüttungsjahr 2006 auf 80 % erhöht, die Programme Das Vierte, Tele 5 sowie DMAX werden mit 20 % in den Verteilungsplan aufgenommen.
Die ordentliche Gesellschafterversammlung der VFF am 5. Juni 2008 in München befasste sich neben der Feststellung und Genehmigung des Jahresabschlusses 2007, mit der Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung, der Wahl des Abschlussprüfers, mit der zum 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Urheberrechtsnovelle, insbesondere der Neuregelung der Geräte- und Leerträgerabgabe, dem Stand des Verfahrens zum Kabelglobalvertrag, der Abgabepflicht auf neue digitale Speichermedien sowie der Neufassung des Verteilungsplans der VFF.
Erlöse
Die Erlöse der Geräte-/Leerkassettenabgabe gemäß § 54 UrhG haben im Geschäftsjahr 2008 EUR 7.177.224,47 betragen.
Aus der Geräte-/Leerkassettenabgabe Ausland erzielte die VFF Erträge in Höhe von EUR 4.212.133,45.
Im Bereich der Kabelweiterleitungsrechte erzielte die VFF aufgrund Abschlagszahlungen der Kabelnetzbetreiber im Geschäftsjahr 2008 Erlöse in Höhe von EUR 194.647,34 sowie Kabelweitersenderechte Ausland in Höhe von EUR 0,00.
Die Erlöse aus der Abgeltung der Rechte aus der so genannten Ladenklausel gemäß dem mit der GEMA abgeschlossenen Inkassovertrag EUR 20.451,68 betragen.
Die Erlöse aus der Abgeltung der Rechte aus der so genannten Ladenklausel gemäß dem mit der GEMA abgeschlossenen Inkassovertrag EUR 20.451,68 betragen.
Aus der Bibliothekstantieme (§ 27 Abs. 2 UrhG) erzielte die VFF Erlöse in Höhe von EUR 36.598,10.
Für die Abgeltung der so genannten Behördenmitschnittrechte bezahlte das Presseund Informationsamt der Bundesregierung einen Betrag in Höhe von EUR 43.629,20. Aufgrund des Vertrages mit dem Bundesamt für Katastrophenschutz erzielte die VFF Einnahmen in Höhe von EUR 7.500,00.
Im Bereich der Weiterbildungseinrichtungen erzielte die VFF Erlöse in Höhe von EUR 59.144,46.
In der Gewinn- und Verlustrechnung der VFF sind Gesamterträge in Höhe von EUR 13.226.375,24 sowie ein Gesamtaufwand in Höhe von EUR 698.477,73 ausgewiesen. Der Gesamtaufwand beträgt 5,28 % der Gesamterträge.
Verwaltung
Die Verwaltungsaufwendungen der VFF haben im Berichtsjahr EUR 651.738,73 betragen. Das sind 5,55 % der gesamten Verwertungserlöse von EUR 11.751.328,70. Ein wesentlicher Teil der Aufwendungen entfiel auf die Vorbereitung und Durchführung der Ausschüttung für das Jahr 2005 und 2006 sowie auf die Arbeiten am Ausschüttungsprogramm der VFF.
Investitionen
Im Berichtsjahr ergaben sich keine Zugänge im Sachanlagevermögen.
Mit notariell beurkundetem Vertrag vom 10. Oktober 2007 hat die VFF 49 % der Gesellschaftsanteile an der ISAN Gesellschaft zur Registrierung von Film- und Fernsehwerken mbH, München, übernommen. Diese Beteiligungsgesellschaft ist die Regional Agency von ISAN IA Genf, einem System zur Vergabe von Identifikationsnummern von Filmwerken vergleichbar den ISBN-Nummern bei Verlagsveröffentlichungen. Im Jahr 2008 hat die VFF je 10 % an die VG Wort sowie die VG Bild-Kunst veräußert, so dass der Anteil nunmehr 29 % beträgt.
Sozial-/Förderfonds
Zum 31. Dezember 2008 ist für den Sozialfonds ein Betrag in Höhe von EUR 374.551,02 und für den Förderfonds ein Betrag in Höhe von EUR 1.123.629,21 zurückgestellt.
Die Tätigkeit des Sozialfonds blieb im Jahr 2008 weitgehend konstant. An mehrere Bedürftige konnten Unterstützungszahlungen in einer Gesamthöhe von EUR 31.487,80 geleistet werden. Der Beirat hat in Fortsetzung der bisherigen Praxis der Stipendienvergabe für Hochschüler an Film- und Fernsehhochschulen durch den Förderfonds, mit der auch ein sozialer Beitrag geleistet werden soll, beschlossen, einen Betrag in Höhe von EUR 13.200,00 für insgesamt zwei Stipendien aus den Mitteln des Förderfonds zur Verfügung zu stellen.
Im Jahr 2008 konnten an 17 Studenten der Hochschulen aus Köln, Berlin, Ludwigsburg und München das VFF-Stipendium in Höhe von jeweils EUR 6.600,00 pro Jahr vergeben werden. Im Vergleich zum Vorjahr konnte damit die Anzahl der Stipendien erneut erhöht werden und zwar um 20 %. Für die weitere Ausschreibung der Förderung ab dem Wintersemester 2009/10 sind 46 Bewerbungen eingegangen, über die im April 2009 entschieden wurde.
Fortgeführt wurde die Unterstützung für das Haus des Dokumentarfilms in Höhe von EUR 25.564,00. Das Institut für Urheber- und Medienrecht, München, konnte mit EUR 15.000,00 unterstützt werden.
Zum 14. Mal vergeben wurde der VFF Young Talent Award im Rahmen des Internationalen Festivals der Filmhochschulen mit einem Preisgeld von EUR 7.500,00. Der VFF Young Talent Award ist nach wie vor die höchst dotierte Auszeichnung des Festivals. Das Studentenfilmfestival Sehsüchte in Potsdam wurde erneut mit EUR 8.500,00 unterstützt.
Bereits zum 13. Mal vergeben wurde der mit EUR 25.000,00 dotierte VFF TV Movie Award. Der Preis zeichnet die beste inländische TV-Produktion im Rahmen des Filmfests München aus. Der Preisträger 2008 war „Liesl Karlstadt und Karl Valentin“, Produzent: Hofmann & Voges Entertainment Filmproduktion.
Der Preis wird im Gedenken an den verstorbenen, langjährigen Geschäftsführer und Beiratsvorsitzenden der VFF, Bernd Burgemeister, umbenannt in „Bernd Burgemeister Fernsehpreis“.
Des Weiteren erhielt die Deutsche Akademie der Darstellenden Künste einen Betrag in Höhe von EUR 7.500,00. Die Hamburg Media School wird mit einem Betrag von EUR 20.000,00 im Rahmen der Privat Public Partnership unterstützt. Die internationale Filmschule Köln wurde für das Projekt ifs Studienfonds mit EUR 28.000,00 unterstützt.
Zum sechsten Mal wurde von der VFF im Rahmen des Berlinale Talent Campus auf dem Berlinale Coproduction-Market den „VFF Highlight Pitch“ vergeben. Die VFF stellt hierbei für drei Projekte ein Stipendium und einen Entwicklungsbeitrag von EUR 3.000,00 pro Projekt sowie einen weiteren Beitrag von bis zu EUR 10.000,00 für Maßnahmen im Umfeld des Pitches den Internationalen Filmfestspielen Berlin zur Verfügung. Die VFF ist damit offizieller Partner des Talent Campus auf der Berlinale. Beim Empfang der Deutschen Filmhochschulen auf der Berlinale unter der Schirmherrschaft des Staatsministers für Kultur und Medien ist die VFF Hauptsponsor.
Erfolgreich etabliert hat sich das VFF Business Angel Programm, mit dem junge Produktionsfirmen neben finanzieller Unterstützung auch einen Business Angel zur Seite gestellt erhalten. Ziel der Initiative ist es, in der Anfangsphase eines Projekts die notwendige Unterstützung zu geben.
Das Dokumentarfilmfestival Non Fiktionale in Bad Aibling wurde mit EUR 5.000,00 gefördert. Für die Produktion eines Werbespots durch die Studenten der HFF Konrad Wolff für die Initiative „Ein Netz für Kinder“ erfolgte eine Unterstützung in Höhe von EUR 20.000,00.
Die Deutsche Kinemathek – Museum für Film und Fernsehen wurde für den Aufbau des Bestandes von hervorragenden Sendungen der deutschen Programmgeschichte mit EUR 15.000,00 unterstützt.
Die Schriftenreihe Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie, die herausgegeben wird von Herrn Prof. Dr. Norbert P. Flechsig, Herrn Dr. Oliver Castendyk, Herrn Prof. Dr. Georg Feil, Herrn Prof. Dr. Johannes Kreile und Frau Christiane von Wahlert hat im Jahr 2008 neben dem Filmstatistischen Jahrbuch weitere Publikationen veröffentlicht. Die Schriftenreihe erscheint in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden.
Insgesamt erfolgten im Berichtsjahr Zuwendungen aus dem Förderfonds in Höhe von EUR 582.807,63.
Interna
Der unerwartete und plötzliche Tod des langjährigen Geschäftsführers Bernd Burgemeister am 21. Juni 2008 stellte eine Zäsur in der Führung der VFF dar. Die Gremien der VFF würdigten das langjährige Wirken von Bernd Burgemeister für die Gesellschaft. Die Geschäftsführung obliegt nunmehr allein Herrn Prof. Dr. Kreile.
Im Berichtsjahr hat sich die Zahl der Wahrnehmungsberechtigten im Vergleich zum Vorjahr leicht erhöht. Die Zahl der wahrnehmungsberechtigten Produktionsunternehmen zum 31. Dezember 2008 beträgt 1680 nach 1590 im Vorjahr.
Im Jahr 2008 fanden zwei Beiratssitzungen sowie zwei Aufsichtsratssitzungen statt.
In der Gesellschafterversammlung vom 5. Juni 2008 wurde der Jahresabschluss 2007 festgestellt, den Geschäftsführern sowie dem Aufsichtsrat Entlastung erteilt.
Der Internetauftritt der VFF unter www.vff.org wird laufend aktualisiert. Die VFF ist auch unter der weiteren Domain www.vffvg.de zu erreichen.
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2007 wurden im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Offenlegung erfolgt nur noch im elektronischen Bundesanzeiger.
Risiken
Bei der Verwertungsgesellschaft VFF bestehen aufgrund der Besonderheiten einer treuhänderisch, nicht auf Gewinnerzielung ausgerichteten Tätigkeit, die für Wirtschaftsunternehmen ansonsten typischen Risiken nicht.
Die Finanzanlagen der VFF erfolgen ausschließlich in mündelsicheren Wertpapieren. Eine Belastung der VFF durch die Finanzkrise hat sich nicht ergeben.
Ausblick 2009
Die Erfassung und Durchführung der Ausschüttung für das Jahr 2007 sowie Nachausschüttungen für Vorjahre wird eine Hauptaufgabe darstellen.
Nach Inkrafttreten des II. Korbes der Urheberrechtsreform zum 1. Januar 2008 wird es für die künftige Einnahmenentwicklung der VFF maßgeblich darauf ankommen, ob und in welcher Höhe im Jahr 2009 Vereinbarungen mit der abgabepflichtigen Industrie erzielt werden können oder der Ausgang des Schiedsstellenverfahrens abgewartet werden muss.
Die Erarbeitung eines Verteilungsplans für die Ausschüttungen im Bereich der Kabelvergütungen für die neu aufgenommenen Sender stellt für die künftige Entwicklung der VFF eine weitere bedeutsame Aufgabe dar.
Aufgrund der Zinsentwicklung für Festgeldanlagen sowie der Struktur des Anlagevermögens der VFF wird im Geschäftsjahr 2009 mit einer in diesem Bereich stabilen Einnahmeentwicklung zu rechnen sein. Der Ausgang des Schiedsstellenverfahrens im Bereich der Leerträger- und Gerätevergütung wird sich auf die Gesamtertragsentwicklung im Geschäftsjahr 2009 jedoch nachhaltig auswirken.
München, den 11. Mai 2009
Prof. Dr. Johannes Kreile
- Geschäftsführer -
